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Nutzungsbedingungen App

Dokumentenstand 05.04.2023

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Lizenzgegenstand

Diese Lizenzbedingungen gelten für die Installation und Nutzung der App „EMS Alarm“ (nachstehend die „App“) zwischen dem Anwender und der Dräger Safety AG & Co KGaA (nachstehend Dräger“).

Die App darf nur unter den in diesen Lizenzbedingungen genannten Bedingungen installiert und genutzt werden. Der Quellcode der App ist nicht Bestandteil der Lizenz. Die Pflichten aus diesen Lizenzbedingungen treffen ausschließlich Dräger und den Anwender.

Für die iOS Version der App gilt:

Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zur Endbenutzer-Lizenzvertrag für Lizenzierte Applikationen („Standard-EULA“) für Produkte aus dem App Store (Bedingungen der Apple Media Services zu finden unter https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/). Aufgrund der Nutzung der App und auf Grundlage dieser Lizenzbedingungen können keine Ansprüche gegen andere Unternehmen, insbesondere die Apple Inc. und mit Apple verbundene Unternehmen geltend gemacht werden. Die Bedingungen der Apple Media Services gehen bei Widersprüchen diesen Lizenzbedingungen vor. Die Apple Inc ist berechtigter Dritter aufgrund dieser Lizenzbedingungen und kann auf Grundlage dieser Lizenzbedingungen eigene Rechte gegen den Anwender gelten machen.

Für die Android Version der App gilt:

Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den „Google Play-Nutzungsbedingungen“ für Produkte aus Google Play (zu finden unter https://play.google.com/intl/de_de/about/play-terms.html). Die Google Play-Nutzungsbedingungen gehen bei Widersprüchen diesen Lizenzbedingungen vor.

Nutzung

Dräger räumt dem Anwender ein einfaches, nicht-übertragbares, Nutzungsrecht zur Nutzung der App ein. Überlässt Dräger dem Anwender Ergänzungen oder eine Neuauflage der App, unterliegt diese den Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen. Dräger ist berechtigt, die Bereitstellung der App aus technischen oder anderen Gründen zu beenden. Dem Anwender steht daraus kein Erstattungs- oder Schadensersatz­anspruch zu.

Dräger übernimmt keine Gewähr für die Eignung der App für einen besonderen, vom Anwender verfolgten Zweck.

Der Anwender ist zu Änderungen, Erweiterungen oder sonstigen Umarbeitungen der App im Sinne des Urheberrechts nicht befugt. Eine Ausnahme gilt nur soweit das Gesetz solche Eingriffe unabdingbar erlaubt (zB § 69e UrhG). Der Anwender ist zum Dekompilieren der App nur in den Grenzen des § 69e UrhG berechtigt und erst dann, wenn Dräger nach schriftlicher Aufforderung mit angemessener Frist nicht die notwendigen Daten oder Informationen zur Verfügung gestellt hat, um Interoperabilität mit anderer Soft- und Hardware herzustellen.

Datenschutz

Die App beinhaltet Algorithmen, mit denen nicht personenbezogene Nutzungsdaten aus der App erhoben und verarbeitet werden können. Dräger behält sich das Recht vor, solche Daten zu erfassen und für eigene Zwecke zu speichern und insbesondere zur Verbesserungen der App zu verarbeiten. Informationen zu der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzinformation, welche Ihnen im Vorfeld separat zur Verfügung gestellt wird und sodann im Rahmen der App abgerufen werden kann. 

 

Open-Source Elemente

Soweit die Nutzung der Software auch Rechte Dritter aufgrund von Open-Source-Software berührt, sind die entsprechenden Open-Source-Lizenzen im Anschluss an diese Lizenzbedingungen aufgeführt oder stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit (www.einsatzmeldesystem.de/opensource). Diese Open-Source-Lizenzen können Vorrang gegenüber diesen Lizenzbedingungen haben. Zum Öffnen der Open-Source-Lizenzen ist ein PDF-Viewer erforderlich. Neben Dräger auch ist der Open-Source Lizenzgeber berechtigt, Ansprüche und Rechte aus den Open-Source-Lizenzen im eigenen Namen geltend zu machen.

Rechte

Alle Rechte an der App und darin enthaltener Darstellungen und Informationen gehören Dräger oder mit Dräger verbundenen Unternehmen. Dräger behält sich alle Rechte, insbesondere urheber-, wettbewerbs- und markenrechtlichen Ansprüche aus der unerlaubten Benutzung der App oder von Teilen hiervon sowie der Marken von Dräger vor.

Exportkontrolle

Mit Installation und Nutzung der App bestätigt der Anwender, dass er seinen Sitz nicht in einem Land hat, dass hinsichtlich des Gegenstands der App Embargo­bestimmungen der USA, der UNO oder der EU unterliegt. Der Anwender bestätigt weiterhin, dass weder er noch seine Organisation auf Embargolisten der USA, der UNO oder der EU geführt wird.

Haftung

Die App und die Inhalte der App wurden von Dräger nach bestem Wissen und Gewissen und den bei Veröffentlichung bestehenden Kenntnissen erstellt. Die App wird in dem bei Zurverfügungstellung bestehenden Zustand bereitgestellt. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der App schuldet Dräger nicht. Eine solche Verpflichtung kann der Anwender auch nicht aus anderen Darstellungen der App in öffentlichen Äußerungen von Dräger oder in der Werbung herleiten, es sei denn, Dräger hat die darüber hinausgehende Beschaffenheit ausdrücklich schriftlich bestätigt.

Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in dieser App enthaltenen Hinweise, Empfehlungen und sonstigen Inhalte übernimmt Dräger keine Haftung. Sämtliche Hinweise, Empfehlungen und sonstigen Inhalte dienen ausschließlich Informations- und Werbezwecken und sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Dräger mit dem Anwender ausdrücklich etwas anderes vereinbart oder erkennbar für die Vollständigkeit oder Richtigkeit von Inhalten einstehen will.

Internet

Die Nutzung des Internets ist aufgrund des öffentlichen Zugangs und der Möglichkeiten der Beeinflussung der Inhalte durch nicht-autorisierte Dritte mit Risiken verbunden, die der Anwender durch die Nutzung des Internets anerkennt. Dräger haftet nicht für Schäden, die sich aus der Verwirklichung dieser Risiken bei der Nutzung des Internets oder einer verlinkten Internetseite ergeben, es sei denn, Dräger hat das Risiko und seine Verwirklichung zu vertreten. Insbesondere haftet Dräger nicht für Betriebsunterbrechung, Verlust von Programmen oder sonstigen Daten im Informationssystem des Anwenders.

Sonstiges

Die Verjährungsfrist beträgt für alle Ansprüche gegen Dräger auf Grundlage dieser Lizenzbedingungen - soweit gesetzlich zulässig - ein Jahr und beginnt mit der Installation der App.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, Deutschland oder nach Wahl von Dräger das für den Anwender zuständige Gericht. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

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